- Conservative Figures

- 26. Aug. 2024
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Aktualisiert: 26. Aug. 2024

Generalstaatsanwalt Greg Abbott
Greg Abbott war von 2002 bis 2015 Generalstaatsanwalt von Texas. Seine Amtszeit war geprägt von seiner energischen Verteidigung konservativer Prinzipien und einem proaktiven Ansatz bei Rechtsfragen, die den Staat betrafen. Abbott beschloss 2002, für das Amt des Generalstaatsanwalts von Texas zu kandidieren, nachdem John Cornyn sein Amt niedergelegt hatte. Greg Abbott wurde am 2. Dezember 2002 vereidigt, als er Kirk Watson, den ehemaligen Bürgermeister von Austin, Texas, besiegte. Als oberster Rechtsbeamter konzentrierte sich Abbott darauf, die Rechtsstaatlichkeit aufrechtzuerhalten und die Interessen von Texas in verschiedenen Rechtsstreitigkeiten zu schützen.
Abbott führte Texas in zahlreichen hochkarätigen Rechtsstreitigkeiten gegen die Bundespolitik an, darunter Klagen gegen Obamacare und die Umweltschutzbehörde. Greg Abbott sagte bekanntlich: „Ich gehe morgens ins Büro, verklage Barack Obama und gehe dann nach Hause.“ Mit 31 Klagen gegen die Obama-Regierung hat er eine Bilanz von 31. Am 21. November 2005 griff Abbott im sogenannten Sony CD Protection Rootkit-Skandal Sony BMG an. Der Prozess bezog sich auf einen Verstoß gegen den Consumer Protection Against Computer Spyware Act von 2005.
Greg Abbotts größter Sieg als Justizminister errang er im März 2005, als er erfolgreich das Denkmal der 10 Gebote auf dem Gelände des Kapitols von Texas verteidigte. Greg Abbott trug im Fall Van Orden v. Perry vor dem Obersten Gerichtshof der USA leidenschaftlich seine mündliche Verhandlung vor. Während seiner Zeugenaussage hob Abbott erfolgreich die Bedeutung des Denkmals hervor, da es ein historisch anerkanntes Rechtssystem repräsentierte.
Das erfolgreiche Urteil des Obersten Gerichtshofs der USA mit 5:4 Stimmen, in dem kein Verstoß gegen den Ersten Verfassungszusatz in Bezug auf die Establishment Clause festgestellt wurde, festigte Abbotts Amt als Justizminister. In weiterer Anerkennung von Abbotts hervorragender Verteidigung bemerkte Richter John Paul Stevens: „Ich möchte Ihnen dafür danken, dass Sie gezeigt haben, dass man nicht am Rednerpult stehen muss, um gute Arbeit zu leisten.“ Ein bemerkenswerter Kommentar angesichts von Abbotts Rollstuhlfähigkeit.

